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26. November 2015

Feuerwehrzufahrt Klarenthal

Anfrage:

bezüglich unserer Anfrage vom 12. Juni und Ihrer Antwort vom 22. Juli zur Beschrankung der Zufahrt der Freiwilligen Feuerwehr in Klarenthal, erreicht uns die Nachricht, dass dort bislang weder die unten als langfristig... mehr

 
27. Oktober 2015

Bettensteuer

Anfrage:

die Fraktion fragt an, ob angesichts der jüngsten Entscheidungen bezüglich Beherbergungssteuern (z.B. Bundesfinanzhof München am 21. Oktober; Az: II R 32/14, Bremen und II R 33/14, Hamburg) eine zeitnahe Umsetzung der... mehr

 
25. September 2015

Zinsloser Kredit KfW

Anfrage:

unter Bezugnahme auf die Pressemitteilung der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) vom 6.9.2015 fragen wir an, ob ein entsprechender zinsloser Kredit zur Unterstützung der Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften für... mehr

 
15. September 2015

Baugebiet Bübingen

Anfrage und Antwort der Verwaltung:

die Fraktion erbittet Auskunft von der Verwaltung bezüglich einiger Fragen zur Bebauung am Ortsausgang Bübingen an der Grenze zu Kleinblittersdorf (Saargemünder- und Gartenstraße):

1. Kann... mehr

 
15. Juli 2015

Parkbänke Klarenthal

Anfrage:

nach Einrichtung der „Grünen Ortsmitte Klarenthal“ standen auf dem Areal einige Parkbänke, die aber inzwischen wieder verschwunden sind. Wir bitten um Auskunft über den Verbleib und den Grund der Wegnahme.

 

Antwort... mehr

 
8. Juli 2015

Hundehaus Dudweiler

Anfrage:

das Hundehaus Dudweiler, Alter Stadtweg, wird seit vier Jahren als Hundepension erfolgreich, problemlos und mit allen notwendigen Genehmigungen von Petra und Ute Evels betrieben. Eine ordnungsgemäße Gewerbeanmeldung für... mehr

 
12. Juni 2015

Feuerwehrzufahrt Klarenthal

Anfrage:

uns ist eine Meldung der freiwilligen Feuerwehr in Klarenthal zugegangen, die wir Ihnen gerne mit der Bitte um Beachtung zukommen lassen.

Da die Feuerwehr in Klarenthal direkt neben einer Schule situiert ist, kommt es... mehr

 
27. Mai 2015

Handlauf Hauptbahnhof

Anfrage:

bezüglich der Angelegenheit „Handlauf: Hauptbahnhof“ müssen wir feststellen, dass die Verhandlungen zwischen Stadtverwaltung und Bahnhofsmanagement zunächst gut in Schwung gekommen waren, nachdem Sie sich der Sache... mehr

 
27. März 2015

Private Swimmingpools

Anfrage:

folgende Anfrage stellt die Fraktion DIE LINKE an die Verwaltung:

1. sind private Swimmingpools (Frei- und Hallenschwimmbäder) auf dem Gebiet der Landeshauptstadt registriert und verzeichnet?

2. wenn ja: in wie... mehr

 
19. März 2015

Volksbegehren - Dispozinsen

Anfrage:

bezüglich des momentan stattfindenden Volksbegehrens gegen hohe Dispozinsen erhalten wir aus der Bevölkerung im Wesentlichen zwei Rückmeldungen, die wir hiermit gerne weitergeben. Vielleicht ist es möglich, Abhilfe zu... mehr

 

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