Aktuell

DIE LINKE. fordert den Erhalt der Saarbrücker Hefte!

Die Finanzierung der Saarbrücker Hefte konnte zumindest für das laufende Haushaltsjahr gesichert werden; nachdem Oberbürgermeister Conradt seine Förderung kurzfristig und überraschend eingestellt hatte. Wie es jedoch nach dem... mehr

Kulturförderung ausbauen!

Im August hat der Kulturausschuss der Landeshauptstadt die Zuschüsse für die Kulturszene beschlossen. Gleichzeitig wurden weitere Kultureinrichtungen im Zuge der Kompensation der Corona-Folgen aus einem eigenen Solidaritätsfond... mehr

Fragen zur Zukunft der Kulturförderung

Im August hat der Kulturausschuss der Landeshauptstadt die Zuschüsse für die Kulturszene beschlossen. Gleichzeitig wurden Kultureinrichtungen, die nicht bereits von der planmäßigen Förderung profitieren, aus dem eigens... mehr

DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken beantragt Klimaschutzmaßnahmen

Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat hat für den nächsten Umweltausschuss zwei Anträge eingereicht; es geht dabei zum einen um die Einrichtung einer kostenfreien Energieberatung für Bürgerinnen und Bürger und zum andern um... mehr

DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken fordert Auskunft über Verschleppung des Neubaus der Feuerwache Alt-Saarbrücken

Seit Jahren bemüht sich die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat um einen Neubau der Feuerwache für den Löschbezirk 11, Alt-Saarbrücken, die zurzeit in einem heruntergekommenen, völlig ungeeigneten Gebäude untergebracht ist.... mehr

Keine Windräder in Gersweiler!

Nach einer Ortsbegehung am vergangenen Montag zur Begutachtung des Standortes für den geplanten Windpark in Gersweiler, hat die Fraktion DIE LINKE den Entschluss gefasst, dem „gemeindlichen Einvernehmen“ nach §36 BauGB in der... mehr

Wechsel im Sozialdezernat – Schindel (DIE LINKE) geht, Raab (FDP) kommt

Mit dem Amtsantritt von Tobias Raab (FDP) als Dezernent für Wirtschaft, Soziales und Digitalisierung am vergangenen Montag und dem Ausscheiden des bisherigen Sozialdezernenten Harald Schindel (DIE LINKE) endet eher lautlos und... mehr

Oberbürgermeister Conradt betrachtet Bäderangelegenheiten als nicht geeignet für öffentliche Fragestunde

DIE LINKE im Saarbrücker Stadtrat äußert sich enttäuscht über die Abweisung eingereichter Fragen für die Fragestunde im Stadtrat zur Besuchersituation am Schwarzenbergbad. Oberbürgermeister Conradt erklärte in einem... mehr

Baubeschluss ‚Kesselgrund‘ in Dudweiler muss aufgehoben werden

DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt, den Baubeschluss zur Wohnbebauung im ‚Kesselgrund‘ (Dudweiler) aufzuheben, nachdem der ökologische Wert des Geländes zweifelsfrei feststeht. Dazu erläutert... mehr

Resolution – Altschuldenlösung für eine handlungsfähige Landeshauptstadt

Zur Resolution ‚Altschuldenlösung für eine handlungsfähige Landeshauptstadt‘ in der Juni-Sitzung des Saarbrücker Stadtrates bemerkt der Vorsitzende der Linksfraktion, Michael Bleines:

„Seit vielen Jahren fordert DIE LINKE eine... mehr

DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken fordert Maßnahmen zum Klimaschutz

Im Juni 2019, noch unter Rot-Rot-Grün, hat der Saarbrücker Stadtrat den Klimanotstand für die Landeshauptstadt ausgerufen. Im Juli begann die neue Legislatur, in der CDU, GRÜNE und FDP die Mehrheit in der sogenannten... mehr

Corona - Krise auf Kosten der Schwachen!

Linke unterstützt Aktion der KünstlerInnen vor dem Staatstheater

"Es darf nicht sein", so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann,... mehr

Solidarität mit ZF-Mitarbeitern

Die Belegschaften der ZF-Werke und Gewerkschaften haben zu einer bundesweiten Aktionswoche anlässlich des geplanten weltweiten Stellenabbaus von 15.000 MitarbeiterInnen aufgerufen. Auch bei ZF in Saarbrücken fand eine... mehr

Jamaika lehnt Oppositionsantrag auf Weiterfinanzierung der Saarbrücker Hefte ab!

Der Antrag der drei Oppositionsfraktionen SPD, DIE LINKE, DIE FRAKTION im Saarbrücker Stadtrat zur Weiterfinanzierung der Saarbrücker Hefte wurde in der vergangenen Sitzung des Kulturausschusses von der Jamaika-Koalition... mehr

Karstadt-Standort Saarbrücken muss erhalten werden!

Angesichts der drohenden Filialschließungen bei Karstadt könnte auch der Standaort in Saarbrücken gefährdet sein. Zumindest ist mit großen Einschnitten zu rechnen. Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat insistiert daher, es... mehr

Aktionsplan zur Armutsbekämpfung kommt spät und ist unzureichend

Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat begrüßt zwar grundsätzlich alle Bemühungen zur Bekämpfung der Armut, betrachtet den soeben beschlossenen Aktionsplan der saarländischen Sozialministerin aber eher als „verspäteten... mehr

Anträge der Linksfraktion von Jamaika abgelehnt

In der vergangenen Sitzung des Sozialausschusses wurden drei Anträge der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat abgelehnt. Dazu der Fraktionsvorsitzende, Michael Bleines:

„Bereits im Dezember 2017war die Stadtverwaltung durch... mehr

SPD, DIE LINKE und DIE FRAKTION stellen gemeinsamen Antrag für Erhalt der ‚Saarbrücker Hefte‘

Die drei Oppositionsfraktionen im Saarbrücker Stadtrat, SPD, DIE LINKE und DIE FRAKTION, legen im kommenden Kulturausschuss einen gemeinsamen Antrag auf Weiterfinanzierung der ‚Saarbrücker Hefte‘ vor.

Die jeweiligen Sprecher der... mehr

Corona bedingte Arbeitslosigkeit bekämpfen!

Laut Agentur für Arbeit sind die Arbeitslosenzahlen im Mai aufgrund der Corona-Pandemie im Saarland drastisch angestiegen. Gegenüber April stieg die Zahl der Menschen ohne Beschäftigung um 5,4% an; Gegenüber dem Vorjahresmonat... mehr

Schließung von ‚Halberg Guss‘ ist Folge von Raubtier-Kapitalismus

Die Halberger Gusswerke haben seit ihrer Gründung die Französische Revolution, den deutsch-französischen Krieg, zwei Weltkriege, die Weltwirtschaftskrise und die Montankrise überlebt. Jetzt sind sie dem modernen... mehr