Aktuell

Baubeschluss ‚Kesselgrund‘ in Dudweiler muss aufgehoben werden

DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt, den Baubeschluss zur Wohnbebauung im ‚Kesselgrund‘ (Dudweiler) aufzuheben, nachdem der ökologische Wert des Geländes zweifelsfrei feststeht. Dazu erläutert... mehr

Resolution – Altschuldenlösung für eine handlungsfähige Landeshauptstadt

Zur Resolution ‚Altschuldenlösung für eine handlungsfähige Landeshauptstadt‘ in der Juni-Sitzung des Saarbrücker Stadtrates bemerkt der Vorsitzende der Linksfraktion, Michael Bleines:

„Seit vielen Jahren fordert DIE LINKE eine... mehr

DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken fordert Maßnahmen zum Klimaschutz

Im Juni 2019, noch unter Rot-Rot-Grün, hat der Saarbrücker Stadtrat den Klimanotstand für die Landeshauptstadt ausgerufen. Im Juli begann die neue Legislatur, in der CDU, GRÜNE und FDP die Mehrheit in der sogenannten... mehr

Corona - Krise auf Kosten der Schwachen!

Linke unterstützt Aktion der KünstlerInnen vor dem Staatstheater

"Es darf nicht sein", so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann,... mehr

Solidarität mit ZF-Mitarbeitern

Die Belegschaften der ZF-Werke und Gewerkschaften haben zu einer bundesweiten Aktionswoche anlässlich des geplanten weltweiten Stellenabbaus von 15.000 MitarbeiterInnen aufgerufen. Auch bei ZF in Saarbrücken fand eine... mehr

Jamaika lehnt Oppositionsantrag auf Weiterfinanzierung der Saarbrücker Hefte ab!

Der Antrag der drei Oppositionsfraktionen SPD, DIE LINKE, DIE FRAKTION im Saarbrücker Stadtrat zur Weiterfinanzierung der Saarbrücker Hefte wurde in der vergangenen Sitzung des Kulturausschusses von der Jamaika-Koalition... mehr

Karstadt-Standort Saarbrücken muss erhalten werden!

Angesichts der drohenden Filialschließungen bei Karstadt könnte auch der Standaort in Saarbrücken gefährdet sein. Zumindest ist mit großen Einschnitten zu rechnen. Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat insistiert daher, es... mehr

Aktionsplan zur Armutsbekämpfung kommt spät und ist unzureichend

Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat begrüßt zwar grundsätzlich alle Bemühungen zur Bekämpfung der Armut, betrachtet den soeben beschlossenen Aktionsplan der saarländischen Sozialministerin aber eher als „verspäteten... mehr

Anträge der Linksfraktion von Jamaika abgelehnt

In der vergangenen Sitzung des Sozialausschusses wurden drei Anträge der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat abgelehnt. Dazu der Fraktionsvorsitzende, Michael Bleines:

„Bereits im Dezember 2017war die Stadtverwaltung durch... mehr

SPD, DIE LINKE und DIE FRAKTION stellen gemeinsamen Antrag für Erhalt der ‚Saarbrücker Hefte‘

Die drei Oppositionsfraktionen im Saarbrücker Stadtrat, SPD, DIE LINKE und DIE FRAKTION, legen im kommenden Kulturausschuss einen gemeinsamen Antrag auf Weiterfinanzierung der ‚Saarbrücker Hefte‘ vor.

Die jeweiligen Sprecher der... mehr

Corona bedingte Arbeitslosigkeit bekämpfen!

Laut Agentur für Arbeit sind die Arbeitslosenzahlen im Mai aufgrund der Corona-Pandemie im Saarland drastisch angestiegen. Gegenüber April stieg die Zahl der Menschen ohne Beschäftigung um 5,4% an; Gegenüber dem Vorjahresmonat... mehr

Schließung von ‚Halberg Guss‘ ist Folge von Raubtier-Kapitalismus

Die Halberger Gusswerke haben seit ihrer Gründung die Französische Revolution, den deutsch-französischen Krieg, zwei Weltkriege, die Weltwirtschaftskrise und die Montankrise überlebt. Jetzt sind sie dem modernen... mehr

‚Fraktion vor Ort‘ in Dudweiler

Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat lädt in Zusammenarbeit mit der Bezirksratsfraktion der LINKEN zu einer Stadtteilbegehung in Dudweiler ein. Die ‚Fraktion vor Ort‘ stellt sich gerne den Fragen und Anregungen von... mehr

Unterstützung und Förderung der Kulturszzene ist richtig und überfällig

Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat begrüßt die kürzlich beschlossene Verwaltungsvorlage zur ‚ Förderung der Freien Szene und Etablierung eines Saarbrücker Solidaritätskulturfonds zur Förderung der Kulturszene und... mehr

Armut – ‚Flatten the Curve‘!

DIE LINKE im Saarbrücker Stadtrat fordert zur Überwindung der Armut die gleiche Energie, Motivation und Fantasie wie bei der Corona-Pandemie. Dazu der Vorsitzende der Linksfraktion, Michael Bleines:

„In einem Kommentar in der... mehr

Barrierefreiheit und Inklusion – Konsequenzen aus der Corona-Krise ziehen!

Während der Corona-Krise sind neue und bestehende Defizite bezüglich der bisherigen Behindertenpolitik zutage getreten. Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat fordert daher die politisch Verantwortlichen auf, aus den... mehr

Saarbrücken darf Bedürftige nicht im Stich lassen!

LHS KANN SICH NICHT AUS DER VERANTWORTUNG FÜR BÜRGER*INNEN ZIEHEN

Angesichts der zeitweisen Schließung der Tafel und des temporären Wegfalls von kostenfreiem Mittagessen und Schulobst, fordert DIE LINKE Maßnahmen zur... mehr

‚Saarbrücker Hefte‘ weiterfinanzieren!

Anlässlich der Streichung der finanziellen Unterstützung für die ‚Saarbrücker Hefte‘ durch Oberbürgermeister Conradt, äußert sich die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat empört und fordert die Weiterfinanzierung der ältesten... mehr

Beitragsfreies Mittagessen an Kirchberg- und Wallenbaumschule?

LINKE KRITISIERT FEHLENDE UMSETZUNG DES GÜLTIGEN STADTRATSBESCHLUSSES

Bereits in der Haushaltssitzung im Dezember 2018, also vor fast anderthalb Jahren, hatte der Rat der Landeshauptstadt beschlossen: ‚Die Verwaltung wird... mehr

Tag der Arbeit fällt nicht aus!

Wenn auch an diesem 1. Mai aufgrund der Corona-Pandemie Großveranstaltungen und Demonstrationen ausfallen müssen, so hat der Tag der Arbeit im Kalender trotzdem seine Bedeutung. Dazu der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im... mehr