Aktuell

Armut – ‚Flatten the Curve‘!

DIE LINKE im Saarbrücker Stadtrat fordert zur Überwindung der Armut die gleiche Energie, Motivation und Fantasie wie bei der Corona-Pandemie. Dazu der Vorsitzende der Linksfraktion, Michael Bleines:

„In einem Kommentar in der... mehr

Barrierefreiheit und Inklusion – Konsequenzen aus der Corona-Krise ziehen!

Während der Corona-Krise sind neue und bestehende Defizite bezüglich der bisherigen Behindertenpolitik zutage getreten. Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat fordert daher die politisch Verantwortlichen auf, aus den... mehr

Saarbrücken darf Bedürftige nicht im Stich lassen!

LHS KANN SICH NICHT AUS DER VERANTWORTUNG FÜR BÜRGER*INNEN ZIEHEN

Angesichts der zeitweisen Schließung der Tafel und des temporären Wegfalls von kostenfreiem Mittagessen und Schulobst, fordert DIE LINKE Maßnahmen zur... mehr

‚Saarbrücker Hefte‘ weiterfinanzieren!

Anlässlich der Streichung der finanziellen Unterstützung für die ‚Saarbrücker Hefte‘ durch Oberbürgermeister Conradt, äußert sich die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat empört und fordert die Weiterfinanzierung der ältesten... mehr

Beitragsfreies Mittagessen an Kirchberg- und Wallenbaumschule?

LINKE KRITISIERT FEHLENDE UMSETZUNG DES GÜLTIGEN STADTRATSBESCHLUSSES

Bereits in der Haushaltssitzung im Dezember 2018, also vor fast anderthalb Jahren, hatte der Rat der Landeshauptstadt beschlossen: ‚Die Verwaltung wird... mehr

Tag der Arbeit fällt nicht aus!

Wenn auch an diesem 1. Mai aufgrund der Corona-Pandemie Großveranstaltungen und Demonstrationen ausfallen müssen, so hat der Tag der Arbeit im Kalender trotzdem seine Bedeutung. Dazu der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im... mehr

DIE LINKE im Stadtrat: Rückkehr zum Normalbetrieb muss Neuanfang werden

Während der Coronakrise wurde wenig über die Situation der armen Bevölkerung geredet. Eine Rückkehr zum Normalbetrieb nach der Krise müsse daher nach Vorstellung der LINKEN zugleich ein Neuanfang in der Sozialpolitik werden. Der... mehr

LINKE beantragt Kontingentwohnungen für Frauenhäuser

Aufgrund starker Auslastung der saarländischen Frauenhäuser und vor dem Hintergrund der im Dezember durch den Saarbrücker Stadtrat verabschiedeten Resolution „Nein zu Gewalt gegen Frauen“ beantragt die linke Stadtratsfraktion die... mehr

Was geschieht wegen der Schließung der Tafel?

Angesichts der Schließung der Saarbrücker Tafel hat die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat eine Anfrage an Oberbürgermeister Conradt gerichtet. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Patricia Schumann, erläutert: „Im... mehr

Wie steht die Saarbrücker CDU zu LINKEN?

Anlässlich der Ereignisse bei der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen und Bezug nehmend auf den Bundesparteitagsbeschluss der CDU zum Verhältnis zur Partei DIE LINKE, hat die Stadtratsfraktion bereits am 13. Februar eine... mehr

Beschlossenes Präventionsprojekt ist unausgegoren!

In der vergangenen Stadtratssitzung ist auf Antrag der Jamaika-Koalition unter dem Arbeitstitel „Ist Luisa hier?“ ein runder Tisch zur Prüfung eines Präventionsprogramms gegen sexualisierte Gewalt beschlossen worden. Auch die... mehr

Klimaschädlicher E-Scooter-Verleih entlarvt Doppelmoral der Jamaika-Koalition

In der vergangenen Stadtratssitzung wurde mit der Kenntnisgabe eines Mustervertrages für den e-Scooter-Verleih der erste Schritt zur Einführung dieses Verkehrsmittels getan. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Stadtrat, Michael... mehr

Keine Thüringer Verhältnisse im Saarbrücker Rat!

Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat äußert sich erschüttert und empört über die Vorgänge, die zur Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen geführt haben und warnt vor ähnlichen Verhältnissen im Saarbrücker Stadtrat,... mehr

Verschiebung der Neuvergabe der Gemeinwesenarbeit durch Jamaika ist ungeschickt

Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann, äußert sich zur Verschiebung der geplanten Neuvergabe der Gemeinwesenarbeit durch die Jamaika-Koalition wie folgt:

„Die Koalition aus... mehr

Firma Woll – Erweiterung zur Standortsicherung!

Die Linksfraktion im Stadtrat fordert die Verwaltung auf, die Erweiterungspläne der Firma Woll in Gersweiler nicht weiter zu verschleppen, sondern im Sinne des Erhalts der Arbeitsplätze am Standort zu genehmigen. Der... mehr

Jamaika startet klimaschädlichen E-Roller-Verleih und rauscht mit Doppelmoral in die Spaßgesellschaft

Entgegen einer verbreiteten Meinung weisen E-Roller keineswegs eine positive Klimabilanz auf. Der von der Jamaika-Koalition forcierte Verleih dieser Fahrzeuge ist vielmehr kontraproduktiv bei der Umsetzung von Klimazielen. Dazu... mehr

Haushaltsrede vom 10.12.2019

Michael Bleines mehr

DIE LINKE im Stadtrat protestiert: Resolution zur Wiedererhebung der Vermögenssteuer von Tagesordnung abgesetzt!

LINKE und SPD hatten fristgerecht eine Resolution zur Wiedererhebung der Vermögenssteuer zur Abstimmung in der Stadtratssitzung vom 10. Dezember eingebracht. Am Tag vor der Sitzung wurde der Antrag seitens der Verwaltung unter... mehr

Jamaika-Haushaltspapier – eine Hommage an Rot-Rot-Grün

Michael Bleines, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Saarbrücker Stadtrat äußert sich zum vorliegenden Haushaltspapier der Jamaika-Koalition wie folgt:

„Die Koalition aus CDU, FDP und Grünen hat ein zehnseitiges Statement für... mehr

Resolution zu Gewalt gegen Frauen – LINKE beantragt Kontingentwohnungen für Frauenhäuser

Anlässlich der Pressemeldungen zur Auslastung der saarländischen Frauenhäuser und vor dem Hintergrund der soeben einstimmig durch den Saarbrücker Stadtrat verabschiedeten Resolution „Nein zu Gewalt gegen Frauen“ beantragt die... mehr