DIE LINKE.  Saar 


24. Januar 2019

Erfolgreicher Neujahrsempfang der LINKEN

Am 18. Januar hatten die Linksfraktionen im Stadtrat Saarbrücken und im Regionalverband zu ihrem diesjährigen Neujahrsempfang in den Rathausfestsaal eingeladen.

Patricia Schumann, stellvertretende Fraktions- und Landesvorsitzende, die für die gesundheitlich leicht angeschlagene Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat, Claudia Kohde-Kilsch, die diesjährige Neujahrsrede hielt, erinnerte zu Beginn an den ersten Neujahrsempfang der Legislatur im Jahr 2015, der seinerzeit von den Anschlägen in Paris auf die Redaktion von ‚Charlie Hebdo’ überschattet gewesen war. Sie wies auf die anhaltende islamistische Gewalt und die fortdauernden fremdenfeindlichen Übergriffe hin und mahnte ein menschliches Miteinander an. Zudem forderte sie die Verantwortlichen auf, das Sicherheitsbedürfnis von Bürgerinnen und Bürgern ernst zu nehmen und vermeintliche Lösungsvorschläge nicht den Parteien vom rechten Rand zu überlassen. Weiterhin erklärte Schumann, dass es dringend notwendig sei, die soziale Schieflage in der Gesellschaft zu beenden, die für einen Großteil aufkeimender Konflikte mitverantwortlich sei. DIE LINKE, so Schumann, werde sich auch im Stadtrat zukünftig massiv für den sozialen Ausgleich und die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an einer lebenswerten Stadtgesellschaft einsetzen. Dafür stehe die Partei auch nach der Wahl.

Vor 250 Gästen berichtete anschließend Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz über die Arbeit im Regionalverband. Seine Fraktion habe im abgelaufenen Jahr wieder mehrere Anträge und Anfragen zu den unterschiedlichsten Themen gestellt. Die Zustimmung zum Haushalt 2019 begründete er mit der Unterstützung der großen Koalition zu dem eigenen Antrag über Verbesserungen bei den regionalverbandseigenen Schulen. Immerhin 500.000 Euro tragen dazu bei den großen Renovierungsstau etwas zu verkleinern. Forderungen der Linken zur Einrichtung eines Senioren- bzw. Behindertenbeirat wurde leider abgelehnt. Auch der Antrag auf Ankauf von Kontingentwohnungen für Menschen mit erheblichen Problemen am Wohnungsmarkt fand leider keine Mehrheit. Trenz: "Bei einem Haushaltvolumen von 500 Mio. Euro währen unsere Anregungen leicht umsetzbar gewesen". "Das dann noch trotz Haushaltsverabschiedung mit Stellenplan im Dezember, 3 Wochen später eine Dezernentenstelle neu besetzt wurde und eine weitere Stelle neu besetzt werden wird, hat einen unangenehmen Beigeschmack". Trenz wörtlich:" Dies ist die Arroganz der Macht, ein unfaires und intransparentes Verfahren gegenüber der Regionalversammlung. Nach den Reden konnten Fidelius und Peter Ruppel die Veranstaltung mit tollem Kabarett und klasse Musik begeistern.

 

Quelle: http://www.dielinke-stadtratsfraktion-saarbruecken.de/politik/meldungen/detail/artikel/erfolgreicher-neujahrsempfang-der-linken/