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11. Januar 2017

Linksfraktion im Stadtrat kritisiert Vorgehensweise beim Filmhaus

Die Linksfraktion im Saarbrücker Rathaus äußert sich verwundert über die Vorgehensweise bezüglich der Sanierung des Filmhauses. Lothar Schnitzler, kulturpolitischer Sprecher: "Natürlich ist es die Aufgabe des zuständigen Dezernenten, den politisch Verantwortlichen Vorschläge zu unterbreiten, wie er sich die Zukunft des Filmhauses vorstellt. Mit diesen Vorschlägen kann man arbeiten. Sie werden in den Fraktionen beraten und in der Koalition abgestimmt, danach in den Gremien und im Stadtrat beschlossen und dann auch der Öffentlichkeit verkündet. Hier allerdings wurde den Medien bereits ein Konzept verkauft, bevor in den Fraktionen oder in der Koalition darüber diskutiert werden konnte. Eine politische Abstimmung darüber ist noch nicht erfolgt."

Positiv sei zu bewerten, so Schnitzler, dass sich die Verwaltung intensiv mit einem Rettungskonzept für das Filmhaus beschäftige. Es sei aber nicht hinzunehmen, dass die Stadtverordneten vor vollendete Tatsachen gestellt würden und in der Öffentlichkeit so getan würde, als sei bereits alles in trockenen Tüchern. Insbesondere in der Absicht, die Führung des Filmhauses in Privathand zu geben und das zuständige Stadtamt abzuschaffen, stoße in der Linksfraktion auf Unverständnis, nachdem die Koalition gerade erst im Dezember einen gültigen Stadtratsbeschluss zum Erhalt aller kommunalen Einrichtungen und der damit verbundenen Arbeitsplätze herbeigeführt hatte.

"Eine Privatisierung oder Teilprivatisierung des Filmhauses mit all den damit verbundenen Unwägbarkeiten ist mit der LINKEN nicht zu machen. Wir können gerne über alle möglichen Konzepte diskutieren, die einen Erhalt des Standortes Filmhaus vorsehen und die Verantwortlichkeit bei der Kommune belassen. Unerlässlich ist aber in jedem Fall, dass darüber zunächst einmal intern beraten wird, bevor der Öffentlichkeit ein fertiges - aber nicht abgestimmtes - Konzept präsentiert wird", so Schnitzler abschließend.