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12. Dezember 2018

Rot-rot-grüne Anstrengungen vergangener Jahre zahlen sich aus

Die Vorsitzenden der rot-rot-grünen Koalition im Saarbrücker Rathaus, Mirco Bertucci (SPD), Torsten Reif (Bündnis90/Die Grünen) und Claudia Kohde-Kilsch (DIE LINKE), äußern sich zufrieden mit den Haushaltsbeschlüssen für 2019 und der Entwicklung der städtischen Haushaltszahlen der letzten Jahre. Gemeinsam erklären sie:

„Die Landeshauptstadt Saarbrücken ist bei der Haushaltssanierung auf einem guten Weg. Hatten wir 2011 im Haushaltsplan noch ein Defizit von fast 100 Millionen Euro von unseren Vorgängern geerbt, geht der Haushaltsplan für 2019 von einem Minus von rund 8,5 Millionen Euro aus. Das jüngst abgeschlossene Haushaltsjahr 2017 endete sogar mit einem Überschuss von rund 10 Millionen. Wir haben das städtische Defizit konsequent zurückgeführt und dabei die Stadt nicht kaputtgespart. Wir bauen Schulden ab und stabilisieren den städtischen Haushalt, während wir gleichzeitig wichtige Investitionen in die Zukunft tätigen und die Infrastruktur in wesentlichen Bereichen ausbauen.“

In schwierigen wirtschaftlichen Zeiten habe die Landeshauptstadt es nicht nur geschafft, den Status Quo zu halten, sondern es sei vielmehr gelungen, den gewachsenen Erfordernissen der Zeit gerecht zu werden. Saarbrücken sei eine wachsende Stadt mit einer soliden Wirtschaft und einer guten Infrastruktur, so die drei Vorsitzenden der Koalition.

„Wir haben trotz aller Widrigkeiten ein Bildungsprogramm auf die Beine gestellt, wie es noch keines zuvor in Saarbrücken gegeben hat. Mehrere Kindertagesstätten sind in Bau, weitere Baumaßnahmen sind vorgesehen. Auch bei den Grundschulen herrscht angesichts steigender Kinderzahlen ein hoher Investitionsbedarf. Neben Anbauten und zeitweiligen Containerlösungen werden mindestens zwei neue Schulstandorte hinzu kommen, unter anderem die geplante Internationale Schule.

Die in den vergangenen Jahren erfolgreiche städtische Initiative zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit wird weiter ausgebaut. Wir haben den Mittelansatz für Beschäftigungsmaßnahmen auf 567.000 Euro mehr als verdoppelt, um die Fördermittel aus dem neuen Programm Teilhabe und Beschäftigung der Bundesregierung effektiv nutzen zu können.

Die Verkehrsinfrastruktur in Saarbrücken wird sukzessive gemäß des Verkehrsentwicklungsplans der Stadt umweltfreundlich ausgebaut und verbessert, insbesondere, was den ÖPNV, den Rad- und Fußverkehr anbelangt.

Wesentlich für den Erfolg unserer kommunalpolitischen Arbeit ist gutes und motiviertes Personal in der städtischen Verwaltung, den Eigenbetrieben und Gesellschaften. Wir danken den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr für ihren Einsatz“, so Bertucci, Reif und Kohde-Kilsch abschließend.