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16. April 2020

DIE LINKE im Stadtrat: Rückkehr zum Normalbetrieb muss Neuanfang werden

Während der Coronakrise wurde wenig über die Situation der armen Bevölkerung geredet. Eine Rückkehr zum Normalbetrieb nach der Krise müsse daher nach Vorstellung der LINKEN zugleich ein Neuanfang in der Sozialpolitik werden. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Stadtrat Saarbrücken, Michael Bleines, bemerkt dazu:

„Erst nachdem wir Mitte März die Verwaltung darauf aufmerksam gemacht hatten, dass durch die Tafelschließung für arme Menschen in Saarbrücken ein Versorgungsengpass entstehen könnte, wurde gehandelt und nach alternativen Lösungen gesucht. Die Situation von Obdachlosen in der Krise ist weiterhin unklar. Hier besteht Handlungsbedarf auch nach der Krise. Ebenso ist mit einer Unterversorgung bedürftiger Kinder zu rechnen, die normalerweise täglich ein kostenfreies Schulessen bekommen, das nun aufgrund der Schulschließungen wegfällt. In der Zeit der Krise sind die ärmeren Bevölkerungsteile besonders betroffen und sie werden gleichzeitig am wenigsten thematisiert. Das muss sich ändern.“

Während zurzeit über eine Rückkehr zum Normalbetrieb diskutiert werden, fordere DIE LINKE, so Bleines weiter, vor allem über eine Wende in der Sozialpolitik nachzudenken. Die Corona-Krise habe gezeigt, dass in derartigen Zeiten die Bedürftigen weitgehend ausgeklammert werden und sich der Fokus der Aufmerksamkeit auf andere Bereiche erstrecke. Das müsse sich in Zukunft ändern.

„Dazu gehört unter anderem die Einführung eines kostenfreien Mittagessens an allen Schulen, beziehungsweise eine entsprechende Ersatzleistung für Bedürftige, wenn der Schulbetrieb aufgrund besonderer Umstände ausfällt. Ebenso muss über eine Ausstattung mit digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler – auch aus ärmeren Schichten – nachgedacht werden, wenn über Homeschooling in der Krise geredet wird. Eine Teilnahme am digitalen Unterricht ist davon abhängig, dass entsprechendes Inventar bereit steht. Und zuletzt müssen Notbetreuungsmöglichkeiten geschaffen werden für diejenigen Kinder, deren Eltern in der Krise keine Möglichkeit für Homeoffice und häusliche Betreuung haben. Die Corona-Krise hat gezeigt, dass unser Sozialsystem unzureichend ist und daher optimiert werden muss“, erklärt Bleines abschließend.