Wir in Saarbrücken können Hartz IV ja leider nicht mal eben so abschaffen. Wir können auch nicht die Armut einfach beenden. Wir können aber dafür sorgen, dass Menschen, die mit wenig Geld auskommen müssen, nicht mehr länger ausgegrenzt werden. Denn bislang müssen ärmere Menschen noch oft draußen bleiben, weil sie sich die Eintritte und Gebühren nicht leisten können – sei es im Museum, in den Schwimmbädern oder im Zoo. Deshalb haben wir LINKE engagiert für einen Sozialpass gestritten, gekämpft und geworben. Jetzt ist es soweit. Wenn der Stadtrat am 21. Juni grünes Licht gibt, dann geht es ab Juli los. Die SozialCard – wie der Sozialpass nun offiziell heißt – bekommen alle, die von Hartz-IV, Sozialhilfe, Grundsicherung oder von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz leben müssen und in der Landeshauptstadt gemeldet sind. SozialCard-Inhaber müssen künftig in allen städtischen Schwimmbädern nur noch die Hälfte des Eintrittspreises zahlen und können die Stadtbibliothek kostenlos nutzen. Sie bekommen ermäßigte Eintritte etwa im Zoo, im Filmhaus und in den Saarbrücker Museen der Stiftung saarländischer Kulturbesitz. Auch bei der Musikschule gibt es 50-Prozent Ermäßigung. Und für Bus und Saarbahn wird es deutliche Rabatte für Jahres- und Monatskarten geben... weiterlesen 

Versprochen - gehalten! Ab Juli 2011 wird in Saarbrücken ein Sozialpass eingeführt. Das hatte DIE LINKE im Wahlkampf versprochen, dafür hat sie seitdem gekämpft. "Wir können in Saarbrücken Hartz IV nicht abschaffen. Wir können auch die Armut in dieser Stadt nicht einfach so beenden. Wir können aber dafür sorgen, dass Menschen mit wenig Geld nicht weiter ausgegrenzt werden. Dass sie teilhaben können an Kultur-, Freizeit- und Bildungsangeboten", erklärt Fraktionschef Rolf Linsler.

Mit der "SozialCard" soll es unter anderem Schwimmbadbesuche zum halben Preis, kostenlosen Zugang zur Stadtbibliothek und deutliche Ermäßigungen im Zoo, im Filmhaus, der Musikschule und im öffentlichen Nahverkehr geben. Die Linksfraktion hatte dafür gesorgt, dass im Haushalt ausreichend Geld für diese SozialCard bereitstehen. Sozialdezernent Harald Schindel (DIE LINKE), hat eine entsprechende Vorlage erarbeitet und der Sozialausschuss hat mit den Stimmen von LINKEN, SPD und Grünen diese SozialCard empfohlen. Am 21. Juni wird der Stadtrat endgültig grünes Licht geben.