Aktuelle Pressemeldungen
Qualitätskürzungen beim Wohnungsbau sind ein Irrweg
Den jüngsten Vorstoß von Alexander Schwehm, Präsident der saarländischen Architektenkammer, hält die Saarbrücker Stadtratsfraktion DIE LINKE für einen gefährlichen Irrweg. In der Mittwochsausgabe der Saarbrücker Zeitung wurde die Idee geäußert, mittels einer „Experimentierklausel“ Abweichungen von gesetzlichen Bauvorschriften zu erlauben, um Kosten… Weiterlesen
Verbale Entgleisung des Oberbürgermeisters unerträglich – Geplante Kostenexplosion unnötig – Blindenleitsystem ein Fall für das Schwarzbuch der Steuerzahler?
Zur Ablehnung der Mittelerhöhung „Erweiterung der Fußgängerzone am St. Johanner Markt“ und zu den weiteren Vorgängen in der gestrigen Stadtratssitzung erklärt die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat: „Unsere Fraktion hat die Mittelerhöhung zur Erweiterung der Fußgängerzone St.Johanner Markt von ursprünglich veranschlagten eine Million Euro auf… Weiterlesen
Sondersitzung beantragt
DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken hat gemeinsam mit der SPD- und Grünen-Stadtratsfraktion Saarbrücken eine Sondersitzung des Sozial-Ausschusses beantragt, denn die für morgen geplante Ausschuss-Sitzung wurde MANGELS THEMEN abgesagt. Keine Themen? Klar, dass wohnungslose Menschen in Saarbrücken kein Thema für CDU und FDP sind - sie werden ja einfach… Weiterlesen
Michael Bleines: Räumung von 3 Zelten unverhältnismäßig und menschenunwürdig
Die Linksfraktion im Stadtrat Saarbrücken kritisiert die Nacht-und-Nebel-Räumungsaktion von drei Obdachlosen-Zelten neben der Wärmestube. Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende Michael Bleines: „Um sage und schreibe drei Zelte zu räumen, wurde Hilfspolizei, neun Polizisten und ein Müllauto mit entsprechendem Personal geordert. Dieser Einsatz war… Weiterlesen
Michael Bleines: Unwürdiges Spektakel im Saarbrücker Stadtrat – Wählerwille verfälscht
LINKE-Fraktionsvorsitzender im Saarbrücker Stadtrat, Michael Bleines, hat heftige Kritik daran geübt, dass die gehäuften Fraktionsübertritte von Saarbrücker Ratsmitgliedern den Wählerwillen verfälschen: „Die „Mitnahme“ eines Ratsmandats bei einem Wechsel in eine andere Ratsfraktion ist zwar rechtlich möglich, moralisch aber höchst fragwürdig. Denn… Weiterlesen
Echte Bürgerbeteiligung zum geplanten Verkauf der Schrottimmobilien Nauwies gefordert
Die Linksfraktion im Stadtrat von Saarbrücken fordert eine echte Bürgerbeteiligung zum geplanten Verkauf der Schrottimmobilien am Eingang der Nauwies durch die Jamaika-Koalition: Weiterlesen
Brennpunkt Johanniskirche: Heftige Kritik am Vorgehen von OB Conradt
Mehr Personal für aufsuchende Sozialarbeit statt Abwälzung von Verantwortlichkeiten! Die Linksfraktion im Stadtrat von Saarbrücken lehnt die Verdrängung von Menschen im öffentlichen Raum vor der Johanniskirche in den Bereich Fichtestraße strikt ab, unterbreitet einen Alternativvorschlag, fordert mehr Personal für aufsuchende Sozialarbeit und… Weiterlesen
DIE LINKE auf Twitter
Nicht nur @LoetzschMdB liegt ganz vorn: auch unsere Fraktion schnitt bei der Verwendung von einfacher & klarer Spra… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter#Hausaufgaben bedeuten Stress für Familien und verschärfen die soziale Spaltung im Bildungssystem. Wissenschaftlich… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterYes! Konkrete Entlastung für 644.000 Berliner:innen. Dafür haben wir uns eingesetzt. Wichtig, dass es rechtzeitig v… twitter.com/i/web/status/1…
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